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DVPMG ist das dritte Digitalisierungsgesetz aus dem BMG

Seit Kurzem liegt jetzt der Entwurf eines Gesetzes zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege vor. Kurz gesagt, das Digitale Versorgung und Pflege - Modernisierungs-Gesetz – DVPMG.

Das DVPMG ist das dritte Gesetz, das sich konkret den digitalen Szenarien für ein zukunftsfähiges Gesundheitsgeschehen kümmert. Hinzu kommen ergänzende Gesetzesvorlagen wie das zuletzt verabschiedete Patientendatenschutzgesetz (PDSG). Gerade letzteres ordnete noch ein paar offene Fragen, die bereits im DVG angesprochen wurden, dann aber temporär zunächst zurückgenommen werden mussten.

Seit Kurzem liegt der Entwurf eines Gesetzes zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege vor. Kurz gesagt, das Digitale Versorgung und Pflege – Modernisierungs-Gesetz – DVPMG.

Das Gesetz hat insbesondere zum Ziel, – die Versorgung mit digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGa) auszubauen.

Zum einen soll ein neues Verfahren zur Prüfung der Erstattungsfähigkeit digitaler Pflegeanwendungen geschaffen werden. Außerdem werden die Möglichkeiten und Vorteile der elektronischen Patientenakte weiter ausgebaut, auch um weitere Anwendungen in die elektronische Patientenakte zu integrieren.

Dabei sollen Art und Umfang elektronischer Verordnungen weiterentwickelt werden. Als Besonderheit werden die Grundlagen für die Einführung von Betäubungsmittelverschreibungen sowie die Verschreibung von Arzneimitteln mit besonderen (teratogen) Wirkstoffen (T-Rezept) in elektronischer Form geschaffen,

Die digitale Kommunikation der versorgenden Gesundheitsakteure wird ausgeweitet, insbesondere durch Schaffung eines Videokommunikations- und Messagingdienstes. Mit KiM hat hier die Gematik bereits einen Flock eingerammt.

Verlässliche Gesundheitsinformationen sollen gebündelt und zur Verfügung gestellt werden. Das soll die Gesundheitskompetenz und Patientensouveränität erhöhen. Die Kassenärztlichen Bundesvereinigungen werden außerdem beauftragt, Basisdaten und qualitätsbezogene Daten der vertrags-ärztlichen Versorgung zum Zweck der Veröffentlichung zusammenzuführen und nutzbar zu machen.

Neben weiteren Unterpunkten sollen auch die Leistungserbringer entlastet werden, indem von der in der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) vorgesehenen Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, dass die Datenschutz-Folgenabschätzung im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens erfolgt.

Ich werde den Entwurf kurzfristig durcharbeiten und die für meine oder unsere gemeinsame Arbeit wichtigen Aspekte herausarbeiten. Im besonderen im Bundesverband Internetmedizin werden wir die Punkte, die Hersteller für digitale Gesundheitsanwendungen im Besonderen betrifft, mit großem Interesse begutachten.

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Die Anwesenheit des Internets als exogene Quelle für Veränderung und Wandel lässt die Gesundheitsbranche bedrohlich, unangenehm und teils überfordert aus der Stresstoleranz kippen. Deshalb findet man Frank Stratmann im Netz unter dem Pseudonym betablogr.
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