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Ein gutes Gefühl

Auf die Gefahr hin, dass die Talkshows zur Bundestagswahl 2017 langweilig werden. Ich bin dann schon einmal wählen gegangen. Das könnt ihr auch. Warum die Wahllokale schon geöffnet haben und einige Gedanken zum Deutschen Bundestag.

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Auf die Gefahr hin, dass die Talkshows vor der Bundestagswahl langweilig werden oder ich im schlimmsten Fall noch Dinge höre, die ich nach Abgabe meiner Stimme nicht mehr hören möchte. Schon gar nicht von Vertretern, die ich gewählt habe. Bürgerpflicht erledigt. Ich war gerade wählen!

Wer sich jetzt über das Datum wundert, dem sei berichtet. Mit Versenden der Wahlbenachrichtigungen, richten die Gemeinden oft schon ein Wahlbüro ein, das gut einen Monat vor der eigentlichen Wahl genutzt werden kann. Der einzige Unterschied ist, dass es etwas formeller abläuft als unter den Augen der Wahlhelfer im gewohnten Wahlbüro um die Ecke. Die Wahlbenachrichtigung muss man nicht zwingend dabei haben. Personalausweis reicht. Faktisch nimmt man das Briefwahlverfahren in Anspruch. Deshalb müssen die Versicherung an Eides statt zur Briefwahl und der Stimmzettel gemeinsam eingetütet und eingeworfen werden. Das wird einem vor Ort gut erklärt, ist aber auch nichts, was kompliziert wäre.

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Hier im Bundestag schlägt das Herz der Demokratie. […] Um zu würdigen, was wir heute längst für selbstverständlich halten, muss man gelegentlich daran erinnern, wie es vorher war. […] der Deutsche Bundestag ist nicht immer so gut, wie er sein könnte und vielleicht auch sein sollte. […] Dass die Regierungsbefragung in jeder Sitzungswoche des Deutschen Bundestages noch immer zu den Themen stattfindet, die die Regierung vorgibt und nicht das Parlament, ist unter den Mindestansprüchen. […] Wir haben, liebe Kolleginnen und Kollegen, in diesem Haus zweifellos immer wieder herausragende Debatten erlebt; aber bei selbstkritischer Betrachtung sollten wir einräumen, dass in der Regel hier im Hause immer noch zu häufig geredet und zu wenig debattiert wird.

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Das Hohe Haus

Schwups. Und schon habe ich gut zwei Wochen vor der Wahl zum Bundestag meine Stimme abgegeben. Die Wichtigkeit der Inanspruchnahme dieser Möglichkeit, muss ich wohl nicht näher betonen. Um es mit Norbert Lambert zu sagen.

Hier im Bundestag schlägt das Herz der Demokratie.

Und man ist geneigt, daran zu erinnern: Das Hohe Haus – das Herz der Demokratie – entsteht, weil Du mit Deiner Stimme den Kreislauf am Leben hältst.

Ja! Man mag von Zeit zu Zeit die Gehirnwindungen mancher ins Amt des Abgeordneten gehobenen Persönlichkeiten nicht verstehen. Man darf auch kritisieren, wie sich der Deutsche Bundestag in seiner Gesamtheit zusammensetzt. Zu wenig Bürgerschaft wird oft bemängelt. Sogar der selbst gewählte Volksvertreter mag in mehr oder wichtigen Momenten das falsche Zitat zur falschen Zeit aussprechen oder aber auch überraschen, in dem er handelt, wie wir es uns wünschen. Wer über ein normales Maß hinaus unzufrieden ist mit seiner Wahl, sollte Sprechstunden nutzen, sich schriftlich äußern. Politiker erreicht man heute sogar über die sozialen Medien, wenn auch nicht immer (wie in diesem Fall) ein Feedback kommt.

Ich habe festgestellt, dass es auch in Deutschland Strömungen gibt, neuerdings vom Establishment zu sprechen, um das eigene Gefühl des Abgehängtseins im Prozess der politischen Meinungsbildung zu betonen. Schuld ist in einer zunehmend komplexeren Welt nicht das Establishment, sondern der Bürger, der sich aus vielfältigsten Gründen der politischen (Meinungs-)Bildung entzieht. Das öffnet auch Tür und Tor für den Missbrauch von macht. Mag auch manchmal der Eindruck entstehen, man könne ja eh nichts ausrichten. Das ist nicht so. Das betonte Norbert Lammert in seiner Abschiedsrede bewusst mahnend.

Verlässlich kann und muss es in dem gemeinsamen, aber nicht immer präsenten Bewusstsein schlagen, dass eine vitale Demokratie nicht daran zu erkennen ist, dass am Ende Mehrheiten entscheiden, sondern daran, dass auf dem Weg bis zur Entscheidung Minderheiten ihre Rechte wahrnehmen können.

Wir haben es also selbst in der Hand. Manchmal betäubt uns aber die Bequemlichkeit. Wem es gerade zu bequem geworden ist, darf sich gern mit den Geheimnissen der Weimarer Republik beschäftigen. Phoenix strahlt heute (Samstag, 09.09.2017 ab 17.15) alle drei Teile dazu aus.

Ein anderer Einstieg zur politischen Meinungsbildung gelingt mit diesem Buchtipp von mir. Der leider schon am 7. Februar 2016 von uns gegangene Roger Willemsen hat im Jahr 2014 seine Arbeit zur einjährigen Anwesenheit bei Plenarsitzungen unter dem Titel „Das Hohe Haus“ veröffentlicht. Eine Studie und Beobachtungen zu dem, was im Deutschen Bundestag über ein ganzes Jahr passiert. Eine weniger technokratische Sicht auf die Amtsgeschehnisse, sondern ein bürgernaher, wenn auch subjektiver Bewertungsreigen, den man einfach mal gelesen haben sollte.

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Die Anwesenheit des Internets als exogene Quelle für Veränderung und Wandel lässt die Gesundheitsbranche bedrohlich, unangenehm und teils überfordert aus der Stresstoleranz kippen. Deshalb findet man Frank Stratmann im Netz unter dem Pseudonym betablogr.
Mein Zeitgeschenk an Sie oder Dich. Ein Moment Aufmerksamkeit und Meinungsaustausch für Deine Themen. Gern als erste Kontaktaufnahme.

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